Wie in jedem Jahr üblich, so gab auch diesmal der Kämmerer in der letzten Sitzung vor der Sommerpause einen Überblick über die nun endgültigen Haushaltszahlen des vergangenen Jahres 2017 sowie eine aktuelle Einschätzung des laufenden Jahres.
Um es kurz zu machen: beide Darstellungen waren sehr erfreulich. 2017 liegt das Ergebnis um 16 Mio € über dem geplanten Ansatz. Dabei darf man allerdings nicht außer Acht lassen, dass 8 Mio € davon aus nicht wiederholbaren Grundstücksverkäufen stammen. Trotzdem geben diese Zahlen ein recht positives Bild der finanziellen Lage der Stadt wieder. Dies gilt umso mehr, weil auch die aktuellen Zahlen für das laufende Jahr von einem positiven Ergebnis ausgehen.
Zu diesen erfreulichen Zahlen tragen die Einkünfte aus der Gewerbesteuer einen bedeutenden Teil bei. Dies bestätigt uns in unserer Haltung, in der Konsolidierungsrunde 2015 nur einer mäßigen Erhöhung dieser Steuer zuzustimmen und die teilweise viel höheren Forderungen anderer Parteien und Gruppen abzulehnen. Solange die Stadt ihre Aufgaben erfüllen kann, sehen wir keinen Grund, Firmen oder Privatpersonen mit höheren Abgaben zu belasten.
Diese positiven Zahlen, so werden Ende 2018 voraussichtlich 27 Mio € mehr in der Kasse sein als geplant, machen es möglich, aufgeschobene Sanierungen, etwa in unsere Schulgebäude, in diesem und den folgenden Jahren anzugehen. Sie dürfen aber weder OB noch Gemeinderat dazu verleiten, leichtsinnig mit dem Steuergeld der Bürger umzugehen.
Dr. Albrecht Ditzinger, Fraktionsvorsitzender
KW 37/2018
