CDU-Fraktion, 6. KW 2010

 

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Prof. Dr. Albrecht Ditzinger, Fraktionsvorsitzender

In die richtige Richtung zeigt der neue Haushaltsentwurf, den die Verwaltung nun doch noch vorgelegt hat, wobei wir uns die Frage, warum es dazu erst eine Aufforderung des Gemeinderates bedurfte, hier einmal sparen wollen. Wichtig ist, dass der neue Haushaltsentwurf die Deckungslücke im entscheidenden Verwaltungshaushalt um rund 2,5 Millionen Euro reduziert. Das reicht aber immer noch nicht, um den Haushalt vollständig auszugleichen.

 
Die Frage, die sich nun stellt „kann man den vorgeschlagenen Haushalt trotz verbliebener Deckungslücke verantworten?“ ist nicht einfach zu beantworten.

 

Die Verwaltungsspitze meint „ja“ und wir werden in den Haushaltsberatungen versuchen, einen Weg zu finden, der in die richtige Richtung geht, aber einen totalen Kahlschlag vermeidet. Etwas anderes ist

in einem Krisenjahr mit weggebrochenen Einnahmen wohl nur sehr schwer erreichbar.

 

Das bedeutet aber auch, dass im kommenden Jahr die Aufgabe ansteht, den Haushalt auch langfristig wieder ins Lot zu bringen. Sollte sich der Trend verfestigen, dass die Einnahmen der Stadt zurückgehen, müssen die Ausgaben entsprechend angepasst werden. Letztlich ist es aber auch wichtig, an die Einnahmenseite zu denken. Unsere Stadt braucht Arbeitsplätze und prosperierende Firmen. Daher muss Gewerbeansiedlung und -festigung hohe Priorität erhalten

 

Albrecht Ditzinger, Fraktionsvorsitzender

In die richtige Richtung