CDU-Fraktion, 34. KW 2008
CDU fordert ausgewogenen Sozialplan
Mit einem Appell einer ausgewogenen und sozial gerechten Ausgestaltung
der infolge der Betriebsschließung zu treffenden Vereinbarungen wandte
sich der Vorsitzende der Fraktion an den Vorstand der Koehler AG in
Oberkirch, Herrn Schwelling. Vorangegangen war ein Informationsgespräch
mit dem Betriebsratsvorsitzenden der Firma Koehler decor, Herrn Eßwein,
der die Sicht der Belegschaft erläuterte und über Erfahrungen mit dem
letzten Sozialplan berichtete.
der infolge der Betriebsschließung zu treffenden Vereinbarungen wandte
sich der Vorsitzende der Fraktion an den Vorstand der Koehler AG in
Oberkirch, Herrn Schwelling. Vorangegangen war ein Informationsgespräch
mit dem Betriebsratsvorsitzenden der Firma Koehler decor, Herrn Eßwein,
der die Sicht der Belegschaft erläuterte und über Erfahrungen mit dem
letzten Sozialplan berichtete.
Unbestritten sind zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber die Durchführung
eines Interessenausgleichs. Streitig ist die Ausgestaltung des
Sozialplanes. Der Betriebsrat hält jenen aus dem Jahr 2007 für gültig
und wird darin von seinem Rechtsbeistand bestätigt. Die gegenteilige
Auffassung vertritt der Vorstand der Firma. Danach habe die Firma
Koehler decor keine eigenen ausreichenden Mittel für einen Sozialplan
in bisherigem Umfang. Gleichwohl wird versichert, dass die Koehler AG
(also der Konzern) ihrer Verantwortung gerecht werden wird. Was
darunter zu verstehen sein wird, werden die anstehenden Verhandlungen
erweisen, dessen erste Runde offensichtlich noch keine greifbaren
Ergebnisse erbrachte.
eines Interessenausgleichs. Streitig ist die Ausgestaltung des
Sozialplanes. Der Betriebsrat hält jenen aus dem Jahr 2007 für gültig
und wird darin von seinem Rechtsbeistand bestätigt. Die gegenteilige
Auffassung vertritt der Vorstand der Firma. Danach habe die Firma
Koehler decor keine eigenen ausreichenden Mittel für einen Sozialplan
in bisherigem Umfang. Gleichwohl wird versichert, dass die Koehler AG
(also der Konzern) ihrer Verantwortung gerecht werden wird. Was
darunter zu verstehen sein wird, werden die anstehenden Verhandlungen
erweisen, dessen erste Runde offensichtlich noch keine greifbaren
Ergebnisse erbrachte.
Die lokale Politik hat entgegen manchen Erwartungen keine tief
greifenden Einwirkungen auf die Lösung der streitigen Fragen. Diese
obliegen alleine den Tarifpartnern. Die Fraktion wünscht den weiteren
Verhandlungen Erfolg und vor allem, dass die betroffenen Arbeitnehmer
auch mit Hilfe der Agentur für Arbeit bald in neue Arbeitsverhältnisse
vermittelt werden.
Hans-Peter Stemmer, Fraktionsvorsitzender
Koehler decor: Gespräche mit Betriebsra …