CDU-Fraktion, 31. KW 2009
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| Dr. Albrecht Ditzinger, Vorsitzender des CDU Stadtverbandes und Fraktionsvorsitzender |
Auf ein Neues
Vergangene Woche fand die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderates statt. Mit 32 Räten ist das Gremium kleiner geworden und erneut sind 6 Parteien bzw. Vereinigungen im Rat vertreten. Keine hat eine übermächtige Mehrheit und es gibt auch keine naturgegebenen Koalitionen. Ist das nun gut so? Ja und Nein gleichermaßen.
Nein, es ist nicht gut, wenn es bedeutet, dass der Zufall regiert.
Dass ein und dieselbe Entscheidung heute so und morgen so ausfällt, je nachdem, wer gerade da ist oder eben nicht. Schlimmes Beispiel Pforzheimer Straße. Da wird zunächst eine Pflasterung beschlossen und gebaut und dann fällt ein weiterer Beschluss für einen Grünstreifen aus und das brandneue Pflaster wird wieder rausgerissen. Schilda lässt grüßen.
Ja, es ist gut, wenn es bedeutet, dass die Parteien und Gruppierungen gezwungen sind, miteinander zu reden, Kompromisse zu finden, und so zu Beschlüssen kommen, die eine tragfähige Mehrheit haben. So können wichtige Entscheidungen dauerhaft und mit dem nötigen Rückhalt getroffen werden.
Diese Woche werden wir bei der Besetzung der Ausschüsse, die vor fünf Jahren mit Kampf und Krampf für viel Mißstimmung sorgte, versuchen, eine gemeinsame Lösung zu finden. Wenn es klappt wäre es sicher ein guter Start in die neue Amtsperiode des Gemeinderates. Gehen wir’s einfach mal an.
In diesem Sinne: Auf ein Neues.
Dr. Albrecht Ditzinger, Fraktionsvorsitzender