CDU-Fraktion, 46. KW 2010
 
 

 

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Prof. Dr. Albrecht Ditzinger, Fraktionsvorsitzender
Sie kam überraschend, sowohl die mit wenigen Stunden Vorlauf angekündigte Pressekonferenz der OB, als auch deren Inhalt: Mit der Ankündigung, auf eine erneute Kandidatur zur Ettlinger Oberbürgermeisterin verzichten zu wollen hat Frau Büssemaker die Stadt und meiner Kenntnis nach auch weite Teile des Gemeinderats überrascht. Die Tatsache, dass die OB bei der Sitzung des Gemeinderats vom Vorabend kein Wort über diese Entscheidung verlor, ist zwar enttäuschend, aber eigentlich nur eine konsequente Fortsetzung der Nicht-Information der letzten Monate.

 

In den USA fürchtet man das letzte Jahr der Amtszeit eines Präsidenten, der nicht mehr wiedergewählt werden kann, als Jahr des Stillstandes und der verschobenen Entscheidungen. Frau Büssemaker hat sich mit ihrem Verzicht auf eine erneute Kandidatur politisch Luft verschafft und ist gleichzeitig einem Votum der Wählerinnen und Wähler über ihre Amtsführung aus dem Weg gegangen. Der sehr frühe Zeitpunkt der Bekanntgabe bringt unsere Stadt allerdings in die oben beschriebene Lage, in der man des öfteren hören wird „hier müssen wir dem Nachfolger oder der Nachfolgerin Spielraum lassen“. Es wird, gerade in den bevorstehenden Haushaltsberatungen, sicherlich nicht einfach werden, eine sinnvolle Balance zwischen notwendigen Entscheidungen und überflüssiger Beschränkung der Zukunftsoptionen zu finden.

 

Neben all dem verdient die Entscheidung der OB aber auch Respekt, denn sie schafft Klarheit und ermöglicht es den Bürgerinnen und Bürgern, bei der Wahl im nächsten Jahr Sachfragen in den Vordergrund zu stellen.

 

Albrecht Ditzinger

OB Büssemaker tritt nicht mehr an