Der Ortschaftsrat ist das kleinste in der Gemeinde-ordnung vorgesehene Gremium, das in der Regel nur angehört wird und dessen Beschlüsse nur beratenden Charakter für den Gemeinderat haben. Daher wird die Existenz der Ortschaftsräte immer wieder in Frage gestellt. Gleichzeitig ist der Ortschaftsrat aber das Gremium, das den engsten Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern des Ortes hat. In der Regel werden Frauen und Männer in dieses Gremium gewählt, die im Ort verwurzelt sind und die Verhältnisse genau kennen. Das macht den Wert der Ortschaftsräte aus und sollte eigentlich Motivation für den Gemeinderat sein, die Beschlüsse der Ortschaftsräte zu beachten. Bei der Planung einer großflächigen Photovoltaik-Anlage wurde 2017 ein Gelände in unmittelbarer Ortsnähe von Bruchhausen vorgeschlagen, das nach Beschluss des Ortschaftsrates ungeeignet ist. Eine zerstückelte Struktur aus mehr als 30 Grundstücken, eine quer durch das Gelände verlaufende Hochdruck-Gasleitung und die weitere „Einschnürung“ des Ortes waren die hauptsächlichen Gründe. Die Stadtverwaltung und der Gemeinderats-Ausschuss waren derselben Meinung. Der Gemeinderat hat sich damals mit einer Stimme Mehrheit über all das hinweggesetzt. In seiner jüngsten Sitzung hat der Ortschaftsrat sein damaliges Votum erneuert und die Fläche mehrheitlich abgelehnt, gleichzeitig aber, aus seiner Kenntnis der örtlichen Gegebenheiten heraus, eine geeignete Alternativfläche benannt. Ein gutes Beispiel für die Funktion eines Ort-schaftsrates, das hoffentlich erfolgreich umgesetzt werden kann.

Dr. Albrecht Ditzinger, Fraktionsvorsitzender

KW 51/2020

Ortschaftsrat? Ortschaftsrat!
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