CDU-Fraktion, 4. KW 2011
|
| Hans-Peter Stemmer, Gemeinderat |
Wenn eine strahlende Oberbürgermeisterin in der vergangenen Woche für die Stadt Ettlingen die Unterschrift zur Gründung eines Pflegestützpunktes leisten konnte, dann hat die Mehrheit des Gemeinderats die Grundlage hierzu gelegt. Seit der ersten Befassung des Kreistages im April 2009 über Errichtung von Pflegestützpunkten und deren Orte sind bis zur beschlossenen Eröffnung zum 1. März 2011 nahezu zwei Jahre an Vorbereitungszeit verstrichen.
Zwischenzeitlich konnte man den Eindruck gewinnen, die Verwaltung habe es nicht sonderlich eilig. Die CDU-Fraktion war von Anfang an von der Einrichtung eines Pflegestützpunktes überzeugt und dass Ettlingen nach Bruchsal weiterer Standort im Landkreis sein solle.
In den 44 Stadt- und Landkreisen Baden-Württembergs sind für den sukzessiven Aufbau eines flächendeckenden Netzes 50 Standorte vorgesehen. Durch Initiative von MdL Werner Raab hat der Landkreis Karlsruhe einen zweiten Stützpunkt erhalten.
Pflegestützpunkte haben die Aufgabe, die Beratung über alle pflegerischen, medizinischen und sozialen Leistungen unter einem Dach zu bündeln. Dieses gemeinsame Dach tragen Pflegekassen, Krankenkassen und die Kommunen. Zu je einem Drittel beteiligen sie sich an den Kosten.
Der Anteil der Stadt Ettlingen beläuft sich nach dem Haushaltsplanentwurf 2011 auf 12.000 Euro. Der Pflegestützpunkt entscheidet nicht über Leistungsanträge sondern berät unabhängig über Auswahl und Inanspruchnahme bestehender Sozialleistungen und Hilfsangebote.
Hans-Peter Stemmer