CDU-Fraktion, 19. KW 2011
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| Prof. Dr. Albrecht Ditzinger, Fraktionsvorsitzender |
Über lange Jahre hinweg war die Sanierung des Ettlinger Schlosses heiß umkämpftes Thema zwischen den Fraktionen im Ettlinger Gemeinderat. Im letzten Jahr konnte dann ein von allen Gruppen mitgetragener Kompromiss gefunden werden, der nun bis zum Jahresende umgesetzt werden muss.
In der vergangenen Woche fanden sich gleich mehrere Ereignisse auf dem Weg zur Fertigstellung. Zum einen der offizielle Beginn der Arbeiten, begleitet von Reden und guten Wünschen. Zum anderen die Vergabe wesentlicher Arbeiten im Ausschuss. Letztere war leider geprägt von einigen Missverständnissen und offenen Fragen.
So fanden sich deutliche Abweichungen zwischen den ursprünglichen
Kostenberechnungen, die die Basis des Verwirklichungsbeschlusses waren
und den Preisen, die in der Ausschreibung erreichbar waren.
Noch verschlimmert wurde diese Situation durch eine unklare Vorlage an
den Rat, die statt der ursprünglichen, aktualisierte Zahlen als
Vergleichsmaßstab enthielt.
Natürlich enthält ein Sanierungsprojekt wie das Schloss immer
Unwägbarkeiten. In jedem Fall aber muss der Gemeinderat die Möglichkeit
erhalten, seiner Aufgabe nachzukommen, die Ausgaben zeitnah zu
kontrollieren. Dazu hätten wir gerne Vergleichszahlen vorgelegt, die dem
ursprünglich genehmigten Rahmen entsprechen. Sie sollten weder
aktualisiert noch gegeneinander aufgerechnet werden.
Unwägbarkeiten. In jedem Fall aber muss der Gemeinderat die Möglichkeit
erhalten, seiner Aufgabe nachzukommen, die Ausgaben zeitnah zu
kontrollieren. Dazu hätten wir gerne Vergleichszahlen vorgelegt, die dem
ursprünglich genehmigten Rahmen entsprechen. Sie sollten weder
aktualisiert noch gegeneinander aufgerechnet werden.
Der Sanierungsbeschluss war ein positives Beispiel für ein Miteinander
im Rat und in dieser Form zukunftsweisend. Sorgen wir nun gemeinsam
dafür, dass auch die Abwicklung der Arbeiten zukunftsweisend wird.
Albrecht Ditzinger
Sanierung im Schloss läuft an