Gelbe Karte
Tagesordnung genommen um "mal drüber zu reden" hat sich leider durch
die Art der Behandlung zu einem Thema entwickelt, das viele Gräben in unserer
Stadt in völlig überflüssiger Weise aufgerissen hat. Der Beschluss wurde, daran
sei nochmals erinnert, gegen den einstimmig geäußerten Willen aller
Ortschaftsräte gefasst.
Die Vorgehensweise erinnert fatal an die Zeit, als man der
CDU Arroganz der Macht vorgeworfen hat. Damals wurde die Parteienseite gegen
den Willen der Parteien in der Minderheit auf ein Heft pro Monat reduziert. Ein
Fehler, denn diese Maßnahme wurde von der Bevölkerung als Benachteiligung der
Minderheiten begriffen. Heute handelt die Mehrheit im Gemeinderat gegen den
erklärten Willen der Minderheiten in den Stadtteilen. Allerdings geht es diesmal
nicht um eine viertel Seite im Amtsblatt, sondern um das demokratische Recht
auf eine angemessene Vertretung im höchsten Gremium dieser Stadt, dem
Gemeinderat. Dieses Recht wurde im zweiten Anlauf abgeschafft weil die
erforderliche Mehrheit der Räte gerade anwesend war. Ist das nicht auch
"Arroganz der Macht"? Nahezu zeitgleich dazu hat man übrigens das
Leitbild beschlossen, in dem steht: "Die Stadtteile besitzen eine
angemessene politische Repräsentanz im Entscheidungsprozess der Stadt".
Kaum zu glauben, dass diesen Beschluss dieselben Räte gefasst haben.
Mit den 4000 Unterschriften für ein Bürgerbegehren haben die
Ettlinger dem Rat und der Rathausspitze die gelbe Karte gezeigt. Beim Sport ist
das die Aufforderung, wieder fair miteinander umzugehen. Der Rat hat nun die
Möglichkeit, dem Bürgerbegehren abzuhelfen, seinen Beschluss zu kassieren und mit
dem Zuschütten der Gräben anzufangen. Man kann einen Fehler ja auch mal
eingestehen.
Prof. Dr. Albrecht Ditzinger, Stadt- und Ortschaftsrat
